25.06.2025 Schreiben an SVLFG In der Hoffnung auf Nachsicht, dass wir wegen der grundsätzlichen Bedeutung Sie als Vorstand mit folgendem Problem behelligen, tragen wir wie folgt vor: Seit über 30 Jahren sind wir Zwangs-Mitglied in Ihrer Kasse. Erinnerlich ist ein Beitrag von zunächst 200 DM pro Monat, der inzwischen auf fast 1000 € pro Monat angewachsen ist. Dabei befand sich der Betrieb immer in der höchsten Beitragsklasse 20. Es stellt sich daher zumindest für uns die Frage, ob die LKK ihre Pflichten gegenüber Beitragszahlern erfüllt hat, wenn denn dann die Leistungen immer weiter ausgedehnt werden und jährlich die Beiträge erhöht werden. Zumindest für uns ist nicht erkennbar, dass Bemühungen einsetzen, um Leistungen zurückzufahren oder Honorare einzudämmen, sodass die Gesundheitsindustrie immer noch in der Vorstellung lebt, dass z.B. nach der Approbation als Arzt zumindest ein Porsche in der Garage stehen sollte. Infolge der Verzahnung der Beitrags-Aufkommen der verschiedenen Krankenkassen über den Gesundheitsfond und in Verbindung mit 80 % der Kosten für Rentner, sollte auch dem Umstand gerecht werden, dass eine Generation hier opulente Kostenübernahmen erwartet, die durch Vernichtung neuen Lebens dafür verantwortlich ist, dass immer weniger produktive Kräfte das Geld aufbringen sollen. (Von 8:1 in den fünfziger Jahren zu nunmehr 2:1). Im Ergebnis wird Ihre Ausgaben- und Beitrags-Politik einem billig und gerecht Denkenden nicht mehr gerecht, zumal wegen der demographischen Katastrophe inzwischen auch aus Steuermitteln Ihre Ausgaben-Euphorie gestützt werden muss. 23.06.2025 Zu unserer großen Freude fanden wir in der FAZ vom 16.06. einen Leserbrief, der ebenfalls die SPD-„Genossen“ als Protagonisten der Sklaverei identifiziert. Nobelpreisträger Hayek entdeckte diesen Trend in die „Knechtschaft“ bereits 1944!, Orwell mit „1984“ 1948. 12.06.2025 Armes Deutschland! Am 10.06.25 konnte ich der FAZ entnehmen, dass 2024 fast 300.000 Zuwanderer, die mindestens 5 Jahre hier gastierten, mit deutschen Pässen/Wahlrecht versehen wurden ohne ihre tatsächliche Staatsbürgerschaft (ein Viertel Syrer) aufzugeben! Danach habe ich nicht weitergelesen. „Abgetrieben“ wurden übrigens 2024 (offiziell und bezahlt von den Krankenkassen) 130.000 „Deutsche“! (seit den Siebzigern 7 Mio.). Die bereits in den „Startlöchern“ durch Pillen etc. Vernichteten werden statistisch nicht erfasst. 6.06.2025 Die Deutschen „Eine Herde von Feiglingen“ Im Rahmen der Hochzeit eines Freundes bekam ich vor Jahren den Auftrag, einen der letzten Widerstandskämpfer gegen die nationalsozialistische Schreckensherrschaft abzuholen. Die Inschrift über der Eingangstür Et si omnes, Ego non gab Anlass zu Erörterungen mit meinem Fahrgast über Feigheit. Dieses Zitat eines Widerständlers zum 20.6.1944 gibt Anlass zu folgenden Betrachtungen: Angst vor dem Tod Verlust der Fähigkeit für die Freiheit zu sterben (NATO: vigilia pretium libertatis und früher: Lieber tot als rot!) Lebensverlängerung als Selbstzweck (Gerontokratie) Grundlage der Gesundheits- und Pflegeindustrie Verlust des Glaubens an Wiederauferstehung und das ewige Leben Soldaten im engeren Sinn in der Bundeswehr ersetzt durch Besitzstandswahrer Angst vor dem Wetter Gepaart mit Größenwahn zur Änderung des Klimas auf der Erde Angst vor Kindern Mit der Folge der Beseitigung derselben bereits in den Startlöchern Als Gefährdung mehr egoistisch geprägter Lebenskonzepte Angst vor Ordnungswidrigkeit Von der Obrigkeit ersonnene System zur Bestrafung von Verhalten (ohne dass irgendetwas passiert ist) Gepaart mit Konformitätsdruck Angst vor der Zukunft Daher keine Kinder „Nach uns die Sintflut“ Angst vor Selbstständigkeit Flucht in öffentliche Dienste und abhängige Beschäftigungsverhältnisse Orientierung Verhalten an Vorstellungen unberufener Dritter Angst vor Marktwirtschaft Belohnung von Faulheit und Unvermögen Der Staat soll es richten/planen Angst vor Eigentümern Dazu Beschränkung der Verfügungsrechte derselben Umverteilung durch Bürokratie von Besitzern zu Besitzlosen Angst vor eigener Meinung Vermeidung von Entscheidungen Massenmanipulation Anpassung an Erwartungen Dritter Gleichschaltung Bundestag (Fraktionszwang) Angst vor Gewaltenteilung Konzentrierung Macht in einem Parteien-Oligopol Angst vor dem Falschen Bestrafung der Leistungsgesellschaft Daher lieber nichts machen und abwarten, der Staat sollen es machen Angst vor sich selbst Man solle dem Staat gehorchen, bis hin zu Sanktionen bereits für „Ordnungswidrigkeiten“ Die Gemüts Verfassung wird in klassischer Vollkommenheit deutlich in der folgenden Statue: Folge der Angst ist Verlust der Freiheit von Fremdbestimmung (von der Wiege bis zur Bahre) Verlust des Glaubens an sich selbst (Obrigkeitshörigkeit) Verlust der Opferbereitschaft (ersetzt durch Ellbogen auf Kosten Dritter) Verlust „eine Sache um ihrer selbst willen zu tun“ (Geld regiert die Welt) Verlust des Labens an Früchten eigener Leistungen (Steuerprogression/Umverteilung) Verlust der Verteidigungsfähigkeit (Bundeswehr als ABM ohne Einsatz, dabei Angriff die beste Form der Verteidigung) Verlust der Zukunft (keine Kinder) Verlust des Willens zur Erhaltung des Ganzen (Nach uns die Sintflut) Verlust der Wettbewerbsfähigkeit (BSP seit Jahrzehnten stagnierend/sinkend) Verlust der Eigenverantwortung (der Staat soll es machen) Es mehren sich jedoch landesweit Stimmen, man müsse sich hinter „Brandmauern“ verstecken oder aber Andersdenkende gleich verbieten/zumindest mit Berufsverbot belegen, um das „Weiter so!“ nicht zu gefährden: • Konfiskation immer größere Teile von Einkommen • Bestrafung von Leistungsträgern (Staffelung Beiträge/Steuern) • Beitragspflichtige Zwangsmitgliedschaften • Regelung aller Lebensumstände • Schleifen des Eigentums • Zentralisierung von Entscheidungskompetenzen in Brüssel • Gängelung der Justiz • Aufhebung der Gewaltenteilung • Reduzierung von Marktkräften • Unterminierung Vertragsfreiheit Einzelheiten sind nachzulesen auf unserer Website unter „Austritt“ mit Begründung unserer Beschwerde 686/23 beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Gegenwärtige Vorgänge erinnern an das Ermächtigungsgesetz vom 24.3.1933, was die Regierung alleine (ohne Parlament!) Gesetze beschließen ließ, dieses auch unter Abweichung von der Verfassung!! Lediglich eine Staatsnotwehr (3.7.1934) ist noch nicht explizit ausgesprochen, jedoch angesichts des Umfanges der Schulden-Orgien weit über die Schranken des Grundgesetzes hinaus unterstellt. Der Umstand, dass in weiten Teilen der Bevölkerung diese Entwicklung hingenommen wird, getragen auch von der Überzeugung „Nach uns die Sintflut“, rechtfertigt die Verwendung des Begriffes „Feigling“, der sich nicht der obrigkeitshörigen Manipulation durch öffentlich-rechtliche Berieselung in Funk und Fernsehen zu entziehen vermag. Dieser Effekt wird durch den Herdeninstinkt noch verstärkt, um bloß nicht aus der Reihe zu tanzen und sich in die Isolierung getrieben zu sehen. Dabei spielt die Zukunft der nicht mitbestimmungsberechtigten Kinder oder aber – vor dem Hintergrund der Laufzeit der Schulden – Ungeborener keine Rolle. Dabei hat diese Herde im Rahmen egomanischer Lebenskonzepte ohnehin seit Jahrzehnten auf ausreichende Weitergabe des Lebens verzichtet aus Angst vor den aus Kindern auch entstehenden Belastungen und damit den Generationenvertrag gekündigt. Dennoch werden Einsparungen bei Renten, Pflegekosten, Gesundheit als unzumutbar empfunden. Aus Feigheit besteht auch bei der Wählerschaft nicht die Bereitschaft, sich diesen Erkenntnissen zu stellen. Es wird in der Hoffnung weiter-gemacht, dass unser staatliches Monstrum wenigstens – nach Zerstörung der Familien – noch eine sorgenfreie Pflege sicherstellen wird. Versuche, wie von Argentinien bis Neuseeland, von Thatcher bis Reagan, das immer unbeweglicher werdende staatliche Monstrum wenigstens wieder auf die Füße zu stellen, sind nach wie vor nicht erkennbar/nicht über wohlklingende Lippenbekenntnisse (Bürokratieabbau) hinausgekommen. Als Trost bleibt, dass infolge all dieser Ängste/Verluste der letzte Deutsche 2115 ohnehin ausgestorben sein wird und der moralisch ethische Tiefstand soweit gesunken ist, dass es nur noch besser werden kann. 21.05.2025 Da uns mit knapper Mehrheit inzwischen ein „neuer“ Kanzler von den-selben Parteien, die nunmehr seit 70 Jahren unseren Kanzler stellen und die gegenwärtige Misere zu verantworten haben, beschert worden ist, erlauben wir uns folgende Anmerkungen: Das dazu bestellte Gremium „Bundestag“ zeichnet sich dadurch aus, dass Wahlberechtigte in der Gestalt von Nicht-Wählern (20 %) und mit Hilfe einer sogenannten „5 % Klausel“ (20 %) Ausgesonderte dort gar nicht vertreten sind. Mithin nur 60 % der Wahlberechtigten im Bundestag mit ihrem Votum repräsentiert: Angesichts von 16 % für SPD und 28 % für CDU/CSU vermag damit die neue Regierung sich lediglich auf das Vertrauen von 30 % der Wahlberechtigten zu stützen. Nach dem Sündenfall mit der im Wahlkampf verschwiegenen Absicht, zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit/Insolvenz unseres Gemeinwe-sens die größte Schuldenaufnahme seit Bestehen einzuleiten, ist die sogenannte „Kanzlermehrheit“ laut Meinung Umfragen bereits mit der Amtsübernahme weiter gesunken. Dabei zeichnen sich die derzeit Wahlberechtigten dadurch aus, dass – inzwischen 41 % der Wähler über 60 Jahre alt sind und damit Wahlgeschenke für diese in der Gestalt von Steuergeld im Umfange von 120.000.000.000 € pro Jahr für Renten und weitere Milliarden aus Steuermitteln für Pflege- und Krankenkassen und Bürgergelder bereitgestellt werden, – gemäß unserer Ausführungen zum Tag der (Nicht-) Arbeit immer weniger Wahlberechtigte als produktive Kräfte unserer Volkswirtschaft die überwiegende Mehrheit von wahlberechtigten Transferempfängern jenseits marktwirtschaftlicher Faktorallokation mit durchschleppen müssen, – ausweislich der sogenannten „Wahlscheine“ für bis zu 4 Stimmberechtigte Dritte Stimmen abgeben können, wenn der Berechtigte des Schreibens/Lesens nicht mächtig ist, mithin im Pflegen Engagierte und sozial Bewegte mit Helfersyndrom (insb. Frauen) ein größeres Stim-mengewicht haben – die langfristig Schulden zu tragen Habenden in Ermangelung von Kinderwahlrecht, bei Entscheidungsfindung kein Mitbestimmungsrecht haben – unter Aufhebung der Gewaltenteilung die Legislative mit der Exekutive verschmolzen ist (2/3 der Bundestagsabgeordneten aus öffentlichen Diensten) und damit der Art. 135 des Grundgesetzes schlicht seit 68 Jahren ignoriert wird, der die Beschränkung des passiven Wahlrechtes für öffentlich Bedienstete nahelegt. Gleichwohl droht auch unsere „neue“ Regierung damit, durch neue Gesetzesfluten uns den Boden unter den Füßen zu nehmen. Dieses vor dem Hintergrund des kategorischen Imperativs, den uns Immanuel Kant bereits vor Jahrhunderten geschenkt hat: Maxime deines Handelns müsse auch als allgemeines Gesetz gelten können! Dieses wird auch – in Verbindung mit den 10 Geboten – immer noch von den meisten anerkannt und befolgt, sodass für diese gesetzliche Normen gar nicht erforderlich sind. Dieses gilt für Regelungen im Bereich Vererbung, Scheidung, Miet- und Arbeitsverhältnisse, Vertragsfreiheit, Einkommensverwendung, etc., die der Betroffene selber regeln sollte ohne Vorstellungen Dritter dazu zu konsultieren, auch wenn diese Gesetz genannt werden. Dabei haben die erdachten Regelungswerke zum Mikro- Management der Bürger eine Komplexität erreicht, die nur noch von Juristen zu überblicken ist. Im Streitfalle sind dann auch noch Gerichte zu bemühen die in ihrer Ermessensfreiheit in immer größerem Umfange beschnitten werden. Dieses vor dem Hintergrund leidvoller Erfahrungen mit „Gesetzen“ in unserer Geschichte, wo ein späterer Ministerpräsident a. D. Filbinger in Baden-Württemberg als Marinerichter systemkonform Soldaten zum Tode verurteilt hatte, weil diese ein Brot entwendet hatten. 25.04.2025 Zur mentalen Vorbereitung auf den bevorstehenden, sogenannten Tag der (Nicht-) Arbeit am 1.5.2025 haben wir allseits zugängliche Informationen aus dem Internet, insbesondere Bundesamt für Statistik, konsultiert und wie folgt zusammenge-tragen: I. Unter Hinweis auf eine Standardabweichung/Irrtumswahrscheinlichkeit in der Größenordnung von unter 10 % sind von den 55.500.000 Wahlberechtigten im Inland (3,5 Mio. im Ausland) von Steuern und Abgaben finanziert/alimentiert: Dieser Schar von – nicht mehr Erwerbstätigen – Unproduktiven mit nicht messbarer Produktivität – im Bewusstsein Vereinten, nicht ausreichend alimentiert zu werden – Wettbewerb Entzogenen – mit Kündigungsschutz Gesegneten – von marktfremden Gebühren/Abgaben/Beiträgen-Entlohnten, – nur noch mit Beschäftigung anderer zur Umverteilung von Dritten erarbeiteter Mittel Beschäftigte, – nur noch mit der Kontrolle/Durchsetzung von Normen-Befolgung Mandatierten und so diese von produktiver Arbeit Fernhaltenden, steht ein Rest von marktwirtschaftlicher Faktorallokation unterworfenen Erwerbstätigen (in dem Sinne, dass diese direkt irgendetwas erschaffen, dass dann von anderen verwaltet, besteuert, reglementiert, kontrolliert, umverteilt, etc. wird), im Umfange von nur noch 13.150.000 (messbar produktiv arbeitenden Arbeitern im engeren Sinne) gegenüber. Mithin 76 % der Wahlberechtigten „befangen“ durch Abhängigkeit von Transferzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Kassen. Ein immer größerer Teil des Bruttosozialproduktes – unabhängig von Zöllen –verschwindet hier. Die immer weniger noch produktiven Kräfte unserer Volkswirtschaft müssen im Rahmen eines gigantischen Umverteilungsprozesses einen Karren ziehen, in dem immer mehr es sich bequem machen wollen. Dazu werden die verbleibenden Produktiven mit Abzug immer größerer Teile ihrer Vergütungen bestraft und auf Dritte umverteilt. Durch die Anwendung einer „Progression“ unterworfenen Besteuerung, die zu einer Bestrafung der Leistungsträger und der produktivsten Kräfte der Volkswirtschaft führt, für diese verschärft. Hilfreich ist dabei mit Sicherheit auch nicht, dass durch „Mitbestimmung“ genannte Betrachtungen aus der Maulwurfs-Perspektive Gewerkschaften bei Großbetrieben mitsteuern: Investitionen in die Zukunft und höhere Produktivität (Heizer auf Elektroloks) werden ersetzt durch opulente Steigerung des Konsums. II. Es wird unterstellt, dass von Arbeitnehmern lediglich nur noch teilweise produktive Arbeit geleistet wird im Hinblick darauf, dass von diesen eine immer weiter steigende Zahl von Anträgen/Berichten/Nachweisen/Rechtsauslegungen/Formularen erwartet wird, um den unproduktiven Teilen der Volkswirtschaft einen Vorwand für Bedeutung /Sinngebung zu liefern, dazu immer kleinteiligere Vorschriften/Gesetze einzuhalten (jedoch kein Mehrwert geschaffen wird). Als Trost bleibt, dass der Krankenstand in öffentlichen Diensten auf 7,5 % der normalen Arbeitszeit angewachsen ist. Dabei zeichnet sich, gestützt auf Zahlen für Brandenburg, insbesondere die Polizei mit 52 Fehltagen und die Landesverwaltung mit 55 Fehltagen aus. Zu beachten ist ferner, dass 25 % der Beschäftigten weniger als 30 Stunden arbeiten, bei den sich im öffentlichen Dienst konzentrierenden Frauen sogar 41 %. III. Vor dem Hintergrund des nunmehr seit Jahren sinkenden Bruttosozialproduktes – trotz steigender Schuldenaufnahme – ist ferner herauszustellen, dass die 46.000.000 Erwerbstätigen nach Angaben des statistischen Bundesamts im Durchschnitt nur noch 1345 Stunden pro Jahr arbeiten. Dies führt dazu, dass auf der Basis einer 5 Tage Woche von den sich daraus ergebenden 260 Arbeitstagen im Durchschnitt nur noch 168 Tage pro Jahr gearbeitet werden. Diese reduzieren sich dann weiter durch Fortbildungen Krankheiten Urlaub. Nach Angaben des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist es jedoch schlimmer: 2023 nur 1036 Arbeitsstunden je Einwohner zwischen 15 und 64 Jahren, d. h. 2,8 Std./Tag. IV. Im Ergebnis gibt der „Tag der (Nicht-)Arbeit“ Anlass zu empfehlen, einfach einmal mehr zu arbeiten und dazu ­ Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle zu streichen, ­ Stellen in öffentlichen Diensten zu streichen, ­ Bürokratie abzubauen, ­ Bezuschussung von Renten zu reduzieren und später einsetzen zu lassen, ­ Bürgergeld zu streichen, ­ öffentliche Dienstleistungen zu privatisieren, ­ Gesetze/Verordnungen zu minimieren, damit überhaupt noch jemand da ist, um die Milliarden neuer Schulden für Wiederaufbau der Bundeswehr und der Infrastruktur in die Tat umzusetzen. Bisherige Erkenntnisse zu den Bemühungen, uns eine neue Regierung nach der Bundestagswahl im Februar zu schenken, lassen jedoch erwarten, dass bestenfalls ein „weiter so“ zu erwarten ist, obwohl die drastischen Reformen in Argentinien eine Wiederauferstehung mit Wirtschaftswunder anbahnen nach nur einem Jahr unter libertärer Präsidentschaft und Bremsversuche durch die alte „Kaste“. Lassen wir uns trotzdem nicht die gute Laune verderben! 20.03.2025 Wie bekannt, wurde am 18.3.2025 der befürchtete Sündenfall vollzogen, nachdem die am 23.02.2025 zu 50 % abgewählten Abgeordneten des Bundestages noch einmal zusammengetrieben wurden, um eine „unbegrenzte“ Schuldenaufnahme durch Schleifen aller grundrechtlicher Sicherungen zu ermöglichen. Ein ebenso heimtückisches wie unverantwortliches Manöver im Hinblick darauf, dass – im sogenannten Wahlkampf dieses Vorhaben verschwiegen worden ist, – im gerade gewählten Bundestag die nötige Zweidrittel-Mehrheit für ein derartiges Unterfangen gar nicht mehr gegeben ist, – nach glaubwürdigen Berechnungen von Fachleuten angesichts eines Umfanges von 1000 Milliarden neuer Schulden (Bruttosozialprodukt 4000 Milliarden) bei 4 % Verzinsung die jährliche Zinslast um 40.000.000.000 € ansteigen wird, – die klammen Länder und Kommunen diesem Beispiel folgen werden in ungeahnter Höhe, – Einsparungen bei den Ausgaben weiter nicht ersichtlich sind und zum Beispiel die über ein Prozent des Bruttosozialproduktes hinausgehenden Ausgaben für die Bundeswehr/Sicherheit nunmehr nicht mehr aus dem Haushalt finanziert werden, sondern aus diesen „Schuldenfonds“, was weitere zusätzliche Gaben für die parasitären Lebensformen ergebenen Teile unserer Gesellschaft befürchten lässt, – mit weiteren Mittelzuweisungen zum Kampf zur Veränderung des Wetters zu rechnen ist, – Vorschläge zur Privatisierung unserer Infrastruktur auf der Strecke bleiben, weiter ist nach den bisherigen geradezu grotesken Erfahrungen mit Versuchen unseres Staates, die Infrastruktur zu verbessern, zum Beispiel – 10 Jahre für den Flughafen BER mit 10.000.000.000 € – 20 Jahre für Bahnhof Stuttgart mit (bisher) 11.000.000.000 € – 8 Jahre für Erweiterung Bundestags-(inzwischen durch Reduzierung der Abgeordneten-Zahl überflüssig) /Kanzleramts-Gebäude mit (bisher) 1.000.000.000 € – 2 Jahre für eine Chip-Bude Magdeburg mit 10.000.000.000 € wieder abgeblasen mit „Verpuffung“ zu rechnen: angesichts der Auflagen zur Durchfüh-rung in Verbindung mit der bürokratischen Selbstverstümmelung ist damit zu rechnen, dass 500.000.000.000 € gerade für 50 Bahnhöfe/Chip-Buden/Flugplätze reichen, – eine Inflation sich nunmehr wohl nicht mehr vermeiden lassen wird, da die Kapazitäten zur Umsetzung der nun zu erwartenden „Investitionen“ gar nicht vorhanden sind und die Rückzahlung nur durch „eine Verschiebung des Kommas“ bewerkstelligt werden kann, – eine Fehlleitung für konsumtive Ausgaben schon jetzt deutlich wird, da die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes (Verdi) bereits Kostenerhöhungen im 2-stelligen Bereich bei den Löhnen/Gehältern angemahnt haben/erwarten, Die Monstrosität des Vorganges noch dadurch unterstrichen wird, dass anderswo (zum Beispiel Argentinien mit Milei) erfolgreiche Beispiele gegeben sind, die gerade den Rückbau des Staates zum Gegenstand haben. Bei uns geben sich jedoch ausgerechnet die als „Retter“, die für die Dekadenz/den Niedergang nach Jahrzehnten der Misswirtschaft verantwortlich sind! Man wähnt sich an Baron Münchhausen erinnert, der sich auch selbst an den Haaren aus dem Sumpf ziehen wollte! 28.01.2025 Nach meinem erfolglosen Versuch bei der letzten Bundestagswahl 2021 als Einzelbewerber (nur 500 Stimmen!) haben wir uns dennoch entschlossen, einen kleinen Beitrag zum aktuellen Wahlkampf zu liefern. Nachdem wir die (ausweislich der Wahlplakate) vollmundigen Versprechungen (in sogenannten Partei-Programmen detailliert) bereits mehrfach in unserem kleinen Internetauftritt als großzügige Geschenke auf Kosten Dritter von neuen Renten bis zu höheren Mindestlöhnen – gerügt hatten, wurde nunmehr festgestellt, dass dieses im § 108 B des Strafgesetzbuches tatsächlich als sogenannte Wählerbestechung kodifiziert ist, wobei bereits der Versuch strafbar ist. Diese Erkenntnis hat zu folgender Strafanzeige (Az.: 105389017) gegen Unbekannt geführt: Unterzeichner erhebt hiermit Anzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen § 108 B Strafgesetzbuch: Ausweislich der Wahlplakate zur Bundestagswahl am 23.02.2025 sind insbesondere Verantwortliche der SPD, BSW und Linke zumindest fahrlässig bemüht, dem Wähler Geschenke/Vorteile zu versprechen, so denn dann der Wähler die genannten Parteien wählt. Die Versprechungen reichen von der – weiteren – Erhöhung des Mindestlohnes bis zur Erhöhung von Renten. Der Umstand, dass die „Geschenke“ nicht individuellen Wählern, sondern schätzungsweise 50 % der Wählerschaft in Aussicht gestellt werden, führt zu einer besonderen Schwere dieses Gesetzesverstoßes. Der Versuch der Wählerbestechung ist dabei bereits strafbar. Dieses wurde inzwischen wie folgt ergänzt: Aus dem Umstand, dass einen Tag nach der Wahl eine Schuldenaufnahme im Umfange von 1000 Milliarden in die Wege geleitet worden ist (incl. GG-Änderungen!), könnte auch den Tatbestand der Wählertäuschung gem. § 108 a StGB erfüllen im Hinblick darauf, dass derartige Absichten im Rahmen des sogenannten „Wahlkampfes“ dem Wähler verborgen geblieben sind/verheimlicht werden. Vor dem Hintergrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 15.5.2024 zu dem grundrechtswidrigen Treiben der AfD, stellt sich die Frage, ob die Alt-Parteien nicht selber inzwischen im „gesichert verfassungsfeindlichen“ Umfange gegen das Grundgesetz verstoßen, soweit dieses nicht ohnehin kurzerhand immer wieder nach deren Vorstellungen (64 Änderungen seit 1949) korrigiert wurde. Dabei rücken folgende Grundgesetz-Artikel in den Fokus: 1 bestimmt Bindung der Gesetzgebung an die Grundrechte, die jedoch durch Gesetze selbst wieder ihrer Substanz beraubt werden können, 2 durch noch weitere Freigabe von Abtreibungen und inzwischen auch Assistenz beim Selbstmord in seiner Substanz gefährdet, 3 i. V. m. 20 mit gleichem Wahlrecht für alle durch eine sogenannte 5 % Klausel ausgehebelt, 3 zur Sicherstellung von Gleichheit durch den Willen zur Frauenförderung etc. und Postenvergabe für Parteigenossen nicht nur in Behörden, sondern auch in (öffentlich-rechtlichen) anderen Einrichtungen, unterwandert, i. V. m. Steuerprogression ins Gegenteil verkehrt, 5 verleiht als Grundlage jeder Freiheit das Recht auf freie Meinungsäußerung und Unterrichtung, erlaubt jedoch im Abs. 2 wieder, dieses durch Gesetze einzuschränken: im Ergebnis bleibt lediglich eine wohlklingende Ansammlung von Worthülsen. Dazu passt, dass aktuell gerade das BVerwG einschreiten musste, um den Versuch der SPD-geführten Bundespolizei zu unterbinden, eine nicht SPD-hörige Zeitschrift wie „Compact“ aus dem Meinungsbildungsprozess zu nehmen. 6 manifestiert das Recht der Eltern zur Erziehung ihrer Kinder, relativiert dieses jedoch im nächsten Satz 11 mit Freizügigkeit bereits bei eingebildeten Krankheiten (Corona) in einem Umfange ausgehebelt, der Wirtschaftsleben zum Erliegen gebracht hat, 14 mit Eigentumsgarantie im Namen von Mieterschutz, Gleichheit, Mitbestimmung, Naturschutz etc. in seiner Substanz bedroht, 16 a Asyl weit über den Kreis politisch Verfolgter auf jedermann angewendet, 20 missachtet, da seit Jahrzehnten Gewaltenteilung bedroht durch Rekrutierung der Legislative aus der Exekutive (2/3 der Bundestagsabgeordneten aus öffentlichen Diensten), 21 Parteien haben sich weit über die „Mitwirkung bei der Willensbildung“ hinaus den Staat zur Beute gemacht, neueste Regelungen zum Wahlrecht erlauben nur noch das Ankreuzen von Namenslisten von Kandidaten, die ausschließlich von aktiven Parteimitgliedern (<1% der Bevölkerung) festgelegt werden, 23 werden die Rechte des Bürgers systematisch dadurch unterlaufen, dass EU-Verordnungen (von einer Kommission in Brüssel) oder Gesetze des Europäischen Parlaments unmittelbare Rechtskraft bei uns entfalten ohne Kenntnisnahme/Bewilligung durch unsere Volksvertreter in Berlin, mithin Hoheitsrechte übertragen werden an Dritte, 23 auch dadurch verletzt, dass ein Abgeordneter im Europäischen Parlament aus Malta 90.000 Wähler vertritt, ein Abgeordneter aus BRD jedoch 900.000 und dennoch die Stimmen gleich gewogen werden, 26 findet seit 2015 gegen Russland keine Anwendung, obwohl dieses ständig Angriffskriege gegen Nachbarn führt, 33 ersetzt gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern durch Selbstbedienung der Parteien und ihrer Gefolgschaft, gleiche staatsbürgerliche Rechte werden Kindern verwehrt, so dass Abgleiten in eine Gerontokratie erfolgt, 38 mit dem Leitbild des an Aufträge und Weisungen nicht gebundenen und nur seinem Gewissen unterworfenen Abgeordneten durch sogenannten Fraktionszwang unterlaufen, sodass der Bundestag nur noch von der Regierung (99 %) auf der Grundlage von in Koalitionsverhandlungen von Parteigranden festgelegten Programmen als Gesetze für die Legislaturperiode durchwinkt/absegnet, 42 in Verbindung mit 121 dadurch unterlaufen, dass bei Beschlüssen des Bundestages die Mehrheit der Mitglieder gar nicht anwesend ist, 87 a etabliert für unseren Staat die Notwendigkeit zum Schutz vor Ge-fährdung von außen durch das Verfassungsorgan „Bundeswehr“: dieser wurde jedoch ihrer Fähigkeiten in den letzten Jahrzehnten systema-tisch beraubt und der Lächerlichkeit preisgegeben, so dass diese nicht einmal mehr ansatzweise ihren Aufgaben zur Sicherung von Freiheit und Selbstbestimmung gerecht zu werden vermag, 97 greift in die Unabhängigkeit der Richter dadurch ein, dass im Rahmen eines Mikromanagement durch Gesetze/Verordnungen diese auf 0 reduziert wird, 104 a die Finanzierung von Ausgaben der „Sozialversicherung“ (doppelt so hoch wie Bundeshaushalt) werden diesen selbst überlassen gem. „Kostendeckungsprinzips“ im Rahmen bloßer Gesetze, 104 b bei der Vergabe von Subventionen systematisch verletzt (zum Beispiel in NBL eine Chip-Buden mit Milliarden aus Steuermitteln gebaut werden sollen und andere ohne Subventionen Arbeitsplätze abbauen müssen, 106 missachtet, weil die notwendigen Ausgaben auf die laufenden Einnahmen zu begrenzen sind, wobei die „Notwendigkeit“ für üppige Vergabe von Wahlgeschenken für öffentlich-rechtliches Personal und Transferzahlungs-Empfänger nicht ersichtlich ist, 106 systematisch seit Jahrzehnten dadurch unterlaufen, dass inzwischen fast 1/3 des von Dritten erarbeiteten Bundeshaushaltes aus Steuermitteln für Rentner/Pensionäre verschiedenster Art zweckentfremdet werden, 112 Missachtung geht weit über „unabweisbare Bedürfnisse“ hinaus, eine „Rückführung binnen eines angemessenen Zeitraumes“ ist nicht ersichtlich, stattdessen als Sondervermögen der Kontrolle durch das Parlament entzogen, 115 Kreditaufnahme seit Jahren höher als 0,35% vom BSP 137 mit Versagung des passiven Wahlrechtes für öffentlich Bedienstete seit nunmehr 6 Jahrzehnten nicht befolgt, da 2/3 der Abgeordneten aus den „öffentlichen Diensten“ Im Ergebnis erweist sich das Grundgesetz als untaugliches Instrument zur Sicherung elementarer Menschenrechte: selbst Grundrechte können nach Belieben durch einfache „Gesetze“ mit einfacher Mehrheit ausgehebelt/ins Gegenteil verkehrt werden. Dieses wurde gerade im Rahmen einer sogenannten „Corona Krise“ im geradezu totalitären Umfange vollzogen.